AGB

§ 1 Allgemeines

(1) Mit der Anmeldung als Nutzer bei LFID akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von LFID (im Folgenden die „AGB” genannt). Maßgeblich ist jeweils die bei Vertragsabschluss geltende Fassung.
(2) LFID betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (.de, .net, .org etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von LFID. Das LFID-System und alle Webseiten, auf denen LFID die Dienste von LFID zur Verfügung stellt, werden im Folgenden die LFID Dienste genannt. Die AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und LFID, unabhängig davon auf welcher der LFID -Webseiten sich der Nutzer registriert oder einloggt.
(3) Der Nutzer schließt einen Vertrag über die Nutzung der Dienste von LFID ab. Weitere Kontaktdaten, sowie der Name der vertretungsberechtigten Personen der GbR können dem Impressum (www.lfid.net) entnommen werden.
(4) Das Angebot der Dienste von LFID richtet sich ausschließlich an geschäftsfähige Personen. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von der Webseite erreichbaren Link „AGB”, abrufen, ausdrucken oder speichern.
(5) Die Nutzung von LFID ist sowohl Privat als auch für Unternehmen möglich. Eine LFID darf jedoch nur privat "innerhalb einer Familie" von unterschiedlichen Personen genutzt werden. Um LFID für Ihre Firma zu nutzen möchten wir sie bitten Kontakt mit uns aufzunehmen. Sie erhalten ein gesondertes Angebot

§ 2 Gegenstand

(1) Der Nutzer des LFID-Systems registriert sich mit seinen persönlichen Daten. Er erhält eine eindeutige und anonyme Identifikationsnummer („LFID” genannt). Diese kann auf allen Gegenständen des Users angebracht werden (z.B. Schlüsselanhänger, Aufkleber) Es wird empfohlen zusätzlich zur #LFID einen Text hinzuzfügen:

Beispiel:
Gefunden? Bitte besuchen sie www.lfid.net, um mit dem Besitzer in Kontakt zu treten. Vielen Dank!
Found this item? Please visit www.lfid.net to get in touch with the owner. Thank you!

(2) „Offline” erworbene LFIDs hat der Nutzer unter www.lfid.net kostenfrei zu registrieren, um die erworbene LFID zu aktivieren. Nur so kann sichergestellt werden, dass im Verlustfall, eine Benachrichtigung erfolgen kann.
(3) Bei Verlust kann der Finder über Email (später auch SMS, Telefon) versuchen den Nutzer mit der angegebenen LFID zu kontaktieren. Das LFID-System stellt einen Kontakt zwischen dem Finder und dem Nutzer her. Der Nutzer und der Finder können sich per Email für eine Übergabe des gefundenen Gegenstandes verabreden.
(4) Jede LFID ist ab dem Tag der Registrierung für 12 gültig. Die Verlängerung der Gültigkeit wird durch den Service-Anbieter festgelegt.
(5) Vor Ablauf der Gültigkeit wird der Nutzer rechtzeitig über eine Verlängerung der LFID informiert.
(6) Zukünftige Zusatzoptionen (SMS-Benachrichtigungen, Telefon-Benachrichtigung [Handy, Festnetz] und weitere sind kostenpflichtig. Eine Nutzung der Zusatzdienste erfolgt ausschließlich durch Freigabe und Einwilligung des Nutzers.
(7) Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der LFID Dienste technisch nicht zu realisieren ist. LFID bemüht sich jedoch, die LFID-Webseite und das LFID-System möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von LFID stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.) können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste der LFID Webseite oder des LFID-System führen.

§ 3 Registrierung, Zusicherung bei der Registrierung

(1) Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der LFID Dienste auf der LFID Webseite zu registrieren.
(2) Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten vollständig und wahr sind. Der Nutzer ist verpflichtet, LFID Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
(3) Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung geschäftsfähig ist.
(4) Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. LFID wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben oder den Nutzer danach befragen.
(5) Die Annahme des Registrierungsantrages erfolgt durch eine Zulassungsbestätigung per E-Mail. Mit dieser E-Mail erhält der Nutzer einen Aktivierungslink. LFID schaltet den Nutzer-Account durch das Anwählen des Aktivierungslinks frei.
(6) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der LFID Dienste ab. LFID nimmt dieses Angebot durch die Freischaltung des Nutzers für die LFID Dienste an. Mit dieser Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und LFID zustande.
(7) Nach Abschluss des Registrierungsprozess erhält der Nutzer:
a. eine 13-stellige kostenlose LFID.
b. die Möglichkeit eine LFID Paket zu kaufen (einmalige Kosten in Höhe von 19.90 Euro inklusive Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten)
c. die Möglichkeit eine bereits gekaufte / geschenkte LFID zu aktivieren

§ 4 Änderung der LFID Dienste

LFID behält sich vor, die LFID-Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

§ 5 AGB

Die personenbezogenen Daten werden entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet, genutzt und nicht anderweitig als zur Erkennung von gefunden Identifikationsnummern (LFIDs) verwendet. LFID wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten in anderer Weise zur Kenntnis bringen.

§ 6 Kundendienst

Der Kundendienst steht an 5 Tagen der Woche (Montag bis Freitag) per E-Mail unter feedback [at] LFID [dot] de zur Verfügung.

§ 7 Laufzeit, Überschreitung, Beendigung

(1) Jede LFID ist ab dem Tag der Registrierung für 12 / 24 Monate Monate aktiv geschaltet.
(2) Ein Nutzer, der es versäumt oder vernachlässigt, seine ID zu verlängern, und von LFID darauf aufmerksam gemacht wurde, muss davon ausgehen, dass die von Ihm gesicherte LFID nach Ablauf der Vertragszeit deaktiviert wird.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. E-Mail, Brief) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Jochen Weingarth; Albert Einstein Straße 80 , 68766 Hockenheim.
(2) Widerruffolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerruferklärung und für uns mit deren Empfang.
(3) Ihr Widerrufrecht erlischt gemäß § 312 d. Abs. 3 BGB vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufrecht ausgeübt haben.

§ 9 Haftung

(1) LFID stellt seine Dienste für Nutzer mit einer Email zur Verfügung. Die Dienste sind darauf ausgerichtet, den Nutzer bei seiner Suche nach weltweit verlorenen Gegenständen, die mit einem LFID (Anhänger, Aufkleber, etc.) gesichert sind, zu unterstützen, indem Finder und Nutzer schnellstmöglich zueinander in Kontakt gebracht werden. LFID garantiert nicht die Wiedererhaltung des verlorenen Gegenstandes durch seinen Besitzer. Der Nutzer entbindet LFID von jeglicher Haftung im Falle von Beschädigungen des verlorenen Gegenstandes jedweder Art (insbesondere und ohne Einschränkung bei Gewinnausfällen), als Ergebnis der Nutzung oder der Nichtnutzbarkeit der LFID Dienste.
(2) Die Haftung für die Produkte (Anhänger, Aufkleber, etc.) auf denen eine ID angebracht ist, ist nicht Teil des Vertrages.
(3) Der Nutzer darf LFID nur für legale Zwecke verwenden. Es ist ausdrücklich nicht gestattet, Handlungen mit LFID durchzuführen die zu gesetzeswidrigen Ergebnissen führen, deren Inhalte schädlich sind. Eine LFID darf nur zum Markieren von vor Verlust zu schützenden Gegenständen verwendet werden. LFID behält sich das Recht vor, alle Maßnahmen zu ergreifen, die zur Erhaltung dieser Prinzipien nötig sind.
(4) LFID kann nicht haftbar gemacht werden für Störungen oder Unterbrechungen der Dienste, die auf höhere Gewalt zurückgehen.
(5) LFID haftet für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn diese durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursacht werden. Im Falle von einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung von LFID auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend auch für die Haftung auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(6) Ansprüche wegen Sachschäden sowie wegen Körperschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Beschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch LFID sowie Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
(2) LFID behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. LFID wird den Nutzer über AGB Änderungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. LFID wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
(3) Soweit nicht anders vereinbar ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an LFID per E-Mail oder per Brief an LFID &uuuuml;bermitteln. LFID kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto hinterlegt hat.
(4) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
(5) Erfüllungsort ist der Sitz der Firma .
(6) Gerichtstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Firma.
(7) Die Vorverhandlungen, der Vertrag sowie alle sich hieraus ergebenden Auslegungsfragen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht.

Stand: Juni 2013